Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Allgemeines
1.1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns Helloabsent, Herr Raoul Pilcicki, Auf der Muggenburg 44, 28217 Bremen und Ihnen. Sollten Sie entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen verwenden, wird diesen hiermit ausdrücklich widersprochen.
1.2 Vertragsvereinbarung
Vertragssprache ist Deutsch.
1.3 Registrierung
Zur Nutzung des vollständigen Umfangs unserer Website ist es zunächst erforderlich einen Kundenaccount anzulegen. Hierbei werden die zur Leistungserbringung durch uns erforderlichen Daten abgefragt. Die Eingaben werden durch Klicken auf den Button „Registrieren“ bestätigt. Sie erhalten hierauf eine Bestätigungsmail mit den für einen Login erforderlichen Angaben. Erst wenn Sie sich erstmals mit diesen Angaben auf unserer Website eingeloggt haben, ist die Registrierung abgeschlossen.
Das Passwort, welches Ihnen den Zugang zum persönlichen Bereich ermöglicht, ist streng vertraulich zu behandeln und darf keinesfalls an Dritte weitergegeben werden. Sie treffen geeignete und angemessene Maßnahmen, um eine Kenntnisnahme Ihres Passwortes durch Dritte zu verhindern. Ein Kundenaccount kann nicht auf andere Nutzer/ Kunden oder sonstige Dritte übertragen werden. Für Schäden die durch den Missbrauch des Passwortes entstehen haften wir nicht
1.4 Vertragsschluss
Der Vertragsschluss findet individuell durch Angebot und Annahme statt. Soweit nicht anders vereinbart ist hierbei der übliche Ablauf, dass Sie uns eine Anfrage stellen und hierauf von uns ein verbindliches Angebot erhalten, welches Sie dann binnen zwei Wochen annehmen können. Mit der Annahme kommt der Vertrag zustande. Eine gesonderte Speicherung des Vertragstextes durch uns findet nicht statt, sondern der Vertragsinhalt ergibt sich jeweils individuell aus der getroffenen Vereinbarung.
1.5 Nachträgliche Änderung der Geschäftsbedingungen
Wir sind zur nachträglichen Anpassung und Ergänzung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegenüber bestehenden Geschäftsbeziehungen berechtigt, soweit Änderungen in der Gesetzgebung oder Rechtsprechung es erfordern oder sonstige Umstände dazu führen, dass das vertragliche Äquivalenzverhältnis nicht nur unwesentlich gestört ist. Eine nachträgliche Änderung der Geschäftsbedingungen wird wirksam, wenn Sie nicht innerhalb von sechs Wochen nach Mitteilung der Änderung widersprechen. Wir werden Sie bei Fristbeginn ausdrücklich auf die Wirkung Ihres Schweigens als Annahme der Vertragsänderung hinweisen und Ihnen während der Frist die Möglichkeit zur Abgabe einer ausdrücklichen Erklärung einräumen. Widersprechen Sie fristgemäß, können sowohl wir als auch Sie das Vertragsverhältnis außerordentlich kündigen, soweit wir nicht das Vertragsverhältnis unter den alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen fortbestehen lassen.
2. Leistungsbeschreibung
2.1 Allgemein
Wir bieten Zugriff zu Online-Kursen an, optional inkl. Workshops oder Live-Coachings als Paket. Zudem verkaufen wir unsere Online-Trainingsmodule auch als SCORM Pakete zur Einbindung in interne LMS Systeme. Weitere Informationen können Sie unserer Website entnehmen.
2.2 Leistungszeit
Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, schalten wir die gebuchten Inhalte unverzüglich nach Vertragsschluss frei. Hierzu wird ein verschlüsselter Download‐Link an Sie gesendet. Der Eingang dieser E-Mail muss ebenfalls per E-Mail bestätigt werden. Bei unseren Workshops bedarf es zudem zusätzlich zum Vertragsschluss der Vorauszahlung, damit wir mit unserer Leistung beginnen.
2.3 Leistungserbringung
Wir sind berechtigt den Vertrag bzw. Teile des Vertrages durch Dritte erfüllen zu lassen.
2.4 Leistungsverzögerungen
Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch durch äußerste Sorgfalt von uns nicht verhindert werden können und welche wir nicht zu vertreten haben (hierzu gehören insbesondere Streiks, behördliche oder gerichtliche Anordnungen z.B. bei Pandemien und Fälle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung trotz dahingehenden Deckungsgeschäfts), berechtigten uns dazu, die Leistung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben.
3. Zahlung
3.1 Preise
Sämtliche Preise verstehen sich gegenüber Verbrauchern inklusive Umsatzsteuer. Gegenüber Unternehmern können die Preise zuzüglich Umsatzsteuer angegeben werden.
3.2 Zurückbehaltungsrecht
Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht Ihnen nur für solche Gegenansprüche zu, die fällig sind und auf demselben rechtlichen Verhältnis wie Ihre Verpflichtung beruhen.
3.3 Stornierung
Eine Stornierung der von Ihnen gebuchten Dienstleistungen ist in Textform (z.B. E-Mail, postalisch) möglich. Ein möglicherweise bestehendes Widerrufsrecht wird durch diese Stornierungsregelungen nicht berührt. Für die Rechtzeitigkeit der Stornierung kommt es auf den Zugang der Erklärung bei uns an.
Die Stornierungskosten richten sich nach den nachfolgenden Bestimmungen:
50 % des vereinbarten Rechnungsbetrages ab zwei bis einem Monat vor Programmbeginn, 90 % des vereinbarten Rechnungsbetrages ab einem Monat bis 7 Tage vor Programmbeginn, 100 % des vereinbarten Rechnungsbetrages für eine Stornierung zum Zeitpunkt von weniger als 7 Tagen vor Programmbeginn.
Ihnen bleibt der Nachweis vorbehalten, dass uns keine oder geringere Kosten entstanden sind. Bis 5 Tage vor Programmbeginn kann eine Ersatzperson gestellt werden.
4. Widerrufsbelehrung für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen
4.1 Widerrufsbelehrung für Downloads
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Helloabsent, Herr Raoul Pilcicki, Auf der Muggenburg 44, 28217 Bremen, Telefon: +49 (0) 228 – 92 93 93 60, E-Mail: kontakt@helloabsent.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
– Ende der Widerrufsbelehrung –
Besondere Hinweise zum vorzeitigen Erlöschen des Widerrufsrechts
Bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten (z.B. Downloads) erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung des Vertrages begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages Ihr Widerrufsrecht verlieren.
4.2 Widerrufsbelehrung für Dienstleistungen
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Helloabsent, Herr Raoul Pilcicki, Auf der Muggenburg 44, 28217 Bremen, Telefon: +49 (0) 228 – 92 93 93 60, E-Mail: kontakt@helloabsent.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
– Ende der Widerrufsbelehrung –
Besondere Hinweise zum vorzeitigen Erlöschen des Widerrufsrechts
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und Sie gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.
5. Lizenzbedingungen Kurse, Workshops und Coachings
5.1 Urheberrecht
Die Inhalte sowie der Aufbau der von uns erstellten und veranstalteten Kurse, Workshops, Coachings oder SCORM Pakete und der diesbezüglichen Unterlagen einschließlich sämtlicher autorisierter Kopien sind geistiges Eigentum von uns.
5.2 Lizenzerteilung
Wir übertragen Ihnen mit Begleichung der Gebühr alle für Sie erforderlichen Nutzungsrechte an Unterlagen in dem Umfang, wie dies im Vertrag vereinbart und für den/das jeweilige/n Kurs / Workshop / Coaching oder SCORM Paket erforderlich ist. Im Zweifel erfüllen wir diese Verpflichtung durch Einräumung nicht ausschließlicher Nutzungsrechte im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland für die Dauer der Dienstleistung. Mit Vertragsende erlischt grundsätzlich die Lizenzerteilung. Bezüglich der Ihnen zum Eigenbedarf überlassenen Kopien besteht das Nutzungsrecht hingegen auch über das Vertragsende hinaus fort.
5.2.1 Workshop
Die Workshops sind innerhalb des vereinbarten Zeitraums abrufbar. Sollte der Workshop innerhalb des Zeitraums nicht genutzt werden, erfolgt keine Rückerstattung, sofern hierzu keine andere Vereinbarung getroffen wurde.
5.2.2 SCORM Pakte
Für SCORM Pakete beträgt der Lizenzzeitraum, sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde, 1 Jahr. Eine automatische Verlängerung der Laufzeit erfolgt nicht. Sofern Sie unseren Dienst weiter in Anspruch nehmen möchten, können Sie uns nach Ablauf der Laufzeit erneut beauftragen.
Unsere SCORM Pakete sind für Ihre Angestellten als digitale oder hybride Maßnahmen zur Personalentwicklung verfügbar. Die Pakete dürfen nur unternehmensintern verwendet werden. Abweichende Regelungen können nach Absprache mit uns jedoch vereinbart werden. Sollten Sie Workshops oder begleitende Angebote mit den Inhalten unserer SCORM Pakete durchführen wollen, verpflichten Sie sich, diese mit uns oder mit durch uns entsprechend geschulte und befähigte Personen durchzuführen.
5.3 Lizenzbedingungen
Jede darüberhinausgehende Verwendung bedarf unserer Zustimmung. Insbesondere dürfen die Materialien weder an Dritte weitergegeben (Unterlizensierung oder Vertrieb) werden, noch dürfen sie kopiert, vervielfältigt oder auf Datenträger oder anderen Medien gespeichert werden, soweit dies nicht ausdrücklich in Textform vereinbart wurde. Ebenso ist es ohne ausdrückliche Genehmigung in Textform untersagt, die Inhalte, Texte und Übungen für eigene Zwecke in Seminaren, Kursen, Workshops, Coachings oder anderweitig gegenüber Dritten einzusetzen.
5.4 Referenzrecht
Wir räumen uns das Recht ein, uns auf den von uns angebotenen Dienstleistungen zu referenzieren.
5.5 Schadensersatz
Wir behalten uns das Recht vor, für jeden Verstoß gegen die vertraglichen Lizenzbedingungen, insbesondere bei Verletzung des Urheberrechts, den entstandenen Schaden geltend zu machen.
6. Laufzeit, Sperrung und Kündigung
6.1 Beendigung eines Kundenaccount
Das Nutzungsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Es beginnt mit der Freischaltung des Accounts und kann von Ihnen jederzeit durch Löschen Ihres Profils via der üblichen Accountlöschungsroutine oder durch Kündigung in Textform uns gegenüber beendet werden. Wir behalten uns insbesondere vor nicht vollständig angemeldete Nutzerkonten, welche für einen Zeitraum von mindestens sechs Monaten inaktiv waren, zu löschen. Mit der Kündigung des kostenlosen Nutzungsvertrages werden auch die dem Account zugeordneten Profile und Inhalte gelöscht.
6.2 Laufzeit/Kündigung
Unsere Verträge mit Mindestvertragslaufzeiten (Mindestens 3 Monate, maximal 12 Monate oder länger nach Vereinbarung), enden automatisch nach der jeweiligen Laufzeit. Eine Kündigung ist nicht notwendig.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund und das gegebenenfalls bestehende Widerrufsrecht werden hierdurch nicht berührt.
Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn
– Sie unrichtige oder unvollständige Angaben bei Vertragsschluss gemacht haben,
– Sie gegen sonstige vertragliche Pflichten wiederholt verstoßen und die Pflichtverletzung auch nach Aufforderung durch uns nicht unterlassen.
7. Nutzbarkeit der Dienste
7.1 Weiterentwicklung der Dienstleistung / Verfügbarkeit
Wir sind bemüht, unsere Leistungen an aktuelle technische Entwicklungen anzupassen. Wir behalten uns daher Änderungen der vereinbarten Leistungen vor, soweit solche Änderungen nicht die Kernleistungen beeinträchtigen und unter Berücksichtigung der Interessen des Vertragspartners für diesen zumutbar sind. Auch sind wir berechtigt den Website-Betrieb zu Zwecken der Aktualisierung und Wartung teilweise oder komplett im zumutbaren Rahmen zu unterbrechen. Wir übernehmen insofern keine Garantie für die jederzeitige Verfügbarkeit der angebotenen Leistungen und sichern nicht zu, dass die angebotenen Leistungen oder Teile davon von jedem Ort aus verfügbar gemacht werden und genutzt werden können. Ihre Gewährleistungsrechte werden hierdurch nicht berührt.
7.2 Technische Voraussetzungen
Die Nutzung der Website bzw. die Teilnahme an unseren Live-Veranstaltungen setzt entsprechende kompatible Geräte voraus (ausreichende Internetverbindung, ggf. erforderliche Kamera, ggf. erforderliches Mikrofon etc.). Es obliegt Ihnen Ihre Geräte in einen Zustand zu versetzen oder zu halten, welche die Nutzung unserer Dienste ermöglicht.
8. Gewährleistung für Dienstleistungsverträge
Es bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
9. Ihre Verantwortlichkeit
9.1 Allgemeines
Für Inhalt und Richtigkeit der von Ihnen übermittelten Daten und Informationen sind ausschließlich Sie selbst verantwortlich. Sie verpflichten sich zudem, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie bestätigen mit der Übertragung von Daten an uns, die urheberrechtlichen Bestimmungen eingehalten zu haben.
9.2 Freistellung
Sie halten uns von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen solcher Verletzungen gegenüber uns geltend gemacht werden. Dies umfasst auch die Erstattung von Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung.
9.3 Datensicherung
Für die Sicherung der übersandten Informationen sind Sie mitverantwortlich. Wir können nicht für den Verlust von Ihren übersandten Informationen verantwortlich gemacht werden, da wir keine allgemeine Datensicherungsgarantie übernehmen.
9.4 Ihr Verhalten und Nichterscheinen/Krankheit
Das Aufzeichnen bzw. Mitschneiden während der Erbringung unserer Dienstleistung ist nicht gestattet und kann zum Ausschluss vom Workshops, Kursen und/oder Coachings führen. Bereits gezahlte Gebühren können in diesem Fall nicht zurückerstattet werden.
Wir behalten uns zudem vor, Sie von unseren Live-Veranstaltungen auszuschließen, wenn Sie unser Wohl gefährden (z.B. durch aggressives Verhalten). Bereits gezahlte Gebühren können in diesem Fall ebenfalls nicht zurückerstattet werden.
Der Konsum von Drogen, Alkohol oder beeinträchtigenden Medikamenten während der Live-Veranstaltungen ist ebenfalls nicht gestattet. Sollten wir erkennen, dass Sie Ausfallerscheinungen oder dergleichen zeigen, können wir Sie von der weiteren Teilnahme an unseren Einheiten oder an einzelnen Leistungen ausschließen. Bereits gezahlte Gebühren können auch hier nicht zurückerstattet werden.
Sollten Sie aufgrund von Krankheit oder Ihrem Nichterscheinen nicht an einer Einheit teilnehmen können, bleibt unser Vergütungsanspruch dennoch bestehen, sofern nicht unsere Stornierungsregeln bzw. das Widerrufsrecht Anwendung finden oder Sie eine Umbuchung veranlassen. Abweichende Regelungen können ggf. in Absprache mit uns getroffen werden.
9.5 Mitwirkungspflicht
Sie sind verpflichtet, die für den Vertrag ggf. notwendigen Mitwirkungsleistungen zu erbringen, damit wir die vertraglich vereinbarte Leistung durchführen können. Insbesondere im Rahmen der Selbständigkeit, haben Sie dafür zu sorgen, die vermittelten Inhalte auch zu verinnerlichen, um den gewünschten Lernerfolg zu erhalten. Wir stellen Ihnen lediglich unsere Inhalte zu Verfügung, schulden jedoch keinen bestimmten z.B. wirtschaftlichen Erfolg. Die Handhabe und Umsetzung unserer Lerninhalte obliegt allein Ihnen.
Wir bitten Sie zudem insbesondere, zu den vereinbarten Zeiten der Online-Einheiten unserer Coachings / Workshops / Kurse, dem Meeting beizutreten. Die Login-Daten erhalten Sie spätestens einen Tag vor Veranstaltungsbeginn.
9.6 Branchenspezifische Kenntnisse
Auch möchten wir Sie darauf hinweisen, dass wir keine branchenspezifischen Kenntnisse über Ihr konkretes Unternehmen haben und Sie uns vorab auf alle für Sie relevanten Punkte hinweisen sollten. Erhebungen, Untersuchungen oder Marktforschungen für Ihr Unternehmen werden durch uns nicht durchgeführt. Unsere Leistung erbringen wir jedoch stets nach bestem Wissen und Gewissen und bedienen uns der allgemein zugänglichen Markforschungsunterlagen und Informationen.
9.7 Rechtliche Beratung und Prüfung
Wir weisen Sie darauf hin, dass eine rechtliche Beratung oder Prüfung nicht Bestandteil unserer Leistung ist und Sie hierfür einen Fachmann beauftragen müssen.
10. Haftung
10.1 Haftungsausschluss
Wir sowie unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Soweit wesentliche Vertragspflichten (folglich solche Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung sind) betroffen sind, wird auch für leichte Fahrlässigkeit gehaftet. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Gegenüber Unternehmern haften wir im Falle eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens.
10.2 Haftungsvorbehalt
Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben von diesem Haftungsausschluss unberührt.
11. Bewertungen
11.1 Allgemein
Wir geben Ihnen die Möglichkeit, unsere Angebote und Leistungen zu bewerten. Hierbei sind Sie verpflichtet die Angaben nach bestem Wissen und Gewissen zu machen. Abgegebene Bewertungen können von uns redaktionell auf ihre Zulässigkeit überprüft werden. Wir sind berechtigt, aber nicht verpflichtet, Bewertungen auf unserer Website zu veröffentlichen und für alle Nutzer sichtbar zu machen.
11.2 Missbräuchliche bzw. rechtswidrige Bewertungen
Missbräuchliche bzw. rechtswidrige Bewertungen werden ohne Vorankündigung von uns deaktiviert oder gelöscht. Solche sind insbesondere gegeben, wenn falsche, beleidigende oder sonstige rechtsverletzende Angaben gemacht werden, oder die Bewertungen als Werbeflächen missbraucht werden.
12. Schlussbestimmungen
12.1 Gerichtsstand
Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird unser Geschäftssitz vereinbart, sofern Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind.
12.2 Rechtswahl
Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach Ihrem Heimatrecht entgegenstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.
12.3 Verbraucher-Streitbeilegungsverfahren
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertraglicher Verpflichtungen aus Online-Verträgen geschaffen (OS-Plattform). Sie können die OS-Plattform unter dem folgenden Link erreichen: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
12.4 Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.